Nutzungsbedingungen / AGB

CyBoard Nutzungsbedingungen

Präambel


Bei der Registrierung auf dem CyBoard (kostenloses interaktives Diskussionsforum von MOONSAULT.de) entsteht ein Forenbenutzungsvertrag zwischen dem Benutzer und der MOONSAULT.de GbR, die das Forum betreibt (nachfolgend Anbieter genannt; nähere Informationen zum Anbieter sind im Impressum zu finden). Der Vertrag entsteht mit Bestätigung der Registrierung des Benutzers durch den Anbieter. Diese Nutzungbedingungen sind allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und regeln den Inhalt des Forenbenutzungsvertrages zwischen Anbieter und Benutzer und bestimmen deren Rechte und Pflichten. Sie regeln wichtige rechtliche Aspekte, wie die Übertragung von Urheberrechten oder den Schutz von Daten, formulieren aber auch Verhaltensregeln, die ein geregeltes und positives Miteinander innerhalb der Gemeinschaft fördern sollen und daher unbedingt eingehalten werden müssen.



§1
Grundlegende Ansprüche


1.1 Der Benutzer ist berechtigt am Forum in seiner zum Zeitpunkt der jeweiligen Benutzung gegebenen Form teilzunehmen, indem er Beiträge anderer Benutzer liest, selbst Beiträge verfasst oder sich in sonstiger Form an Diskussionen auf dem Forum beteiligt.


1.2 Der Benutzer hat keinen Anspruch auf Erreichbarkeit und Fortbestand des CyBoards. Er hat keinen Anspruch auf eine funktionierende oder kompatible Software. Der Anbieter ist nicht verpflichtet sein Angebot für den Benutzer in irgendeiner Form zu verändern oder Veränderungen zu unterlassen, selbst dann nicht wenn dies dazu führt, dass dem Benutzer die Teilnahme ganz oder teilweise nicht oder nicht mehr möglich ist.


1.3 Die Registrierung auf dem CyBoard sowie sämtliche Benutzungshandlungen sind komplett kostenlos.



§2
Registrierung


2.1 Der Benutzer ist verpflichtet, alle für die Registrierung erforderlichen Informationen wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Er ist verpflichtet ein sicheres Passwort zu wählen und dieses nicht an Dritte weiterzugeben. Er ist nicht berechtigt Dritten die Nutzung seines Benutzerprofils zu erlauben. Alle Störungen die von seinem Benutzerprofil ausgehen werden ihm gegebenenfalls zugerechnet.


2.2 Während der Registierung erforderliche Angaben sind vom Benutzer vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Dies gilt nicht für optionale Angaben, die entsprechend gekennzeichnet sind.


2.3 Der Anbieter ist berechtigt dem Benutzer die Registrierung zu verweigern, wenn Teile seiner Profilangaben gegen die Nutzungsbedingungen (insbesondere gegen die Verhaltensregeln, siehe §9) verstoßen oder wenn aufgrund dieser zukünftige Verstöße naheliegend erscheinen.


2.4 Der Anbieter ist berechtigt dem Benutzer aufgrund eines bestimmten IP-Adressen-Bereiches oder bestimmter Bestandteile einer E-Mail-Adresse die Registrierung zu verweigern.



§3
Verbot von Doppelanmeldungen


Jeder Benutzer darf sich nur ein Mal mit einem Benutzerprofil in diesem Forum anmelden. Die Anmeldung eines zweiten Profils hat die Sperrung aller Benutzerprofile zur Folge.



§4
E-Mail-Kontakt


4.1 Der Benutzer ist verpflichtet stets eine gültige und regelmäßig benutzte E-Mail-Adresse anzugeben und sein Profil diesbzgl. gegebenfalls zu aktualisieren.


4.2 Der Benutzer erhält während des Registrierungsvorgangs die Option den Kontakt via E-Mail durch Administratoren und Moderatoren zu verbieten. Dies wird selbstverständlich grundsätzlich beachtet, allerdings ist der Anbieter berechtigt den Benutzer in wichtigen Fällen dennoch zu kontaktieren, wenn sein Benutzerprofil unmittelbar betroffen ist, insbesondere bei Sperrung des Profils, administrativen Verwarnungen, grundlegenden Änderungen des Angebots und AGB-Änderung.



§5
Urheberrecht: Überlassung von Nutzungsrechten, erweiterte Zitate, Suchmaschinen und sonstige Regelungen


5.1 Mit Einstellen eines Beitrages (= Absenden zur Veröffentlichung sowie jede Veränderung durch nachträgliche Editierung) in das Forum räumt der Benutzer dem Anbieter unentgeltlich ein einfaches Nutzungsrecht für den Beitrag ein, das den Anbieter legitimiert, den Beitrag des Benutzers frei im Forum und innerhalb seiner Webpräsenz zu benutzen. Dieses Recht umfasst insbesondere die Rechte zur Vervielfältigung und Verbreitung und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, darüber hinaus das Recht zur Bearbeitung in den engen Vorraussetzungen dieser Nutzungsbedingungen. Der Benutzer gewährt diese Rechte unbedingt, unwiderruflich und zeitlich und räumlich unbefristet - insbesondere auch über die Beendigung der Forennutzung hinaus und unabhängig vom Fortbestand seines Benutzerprofils (siehe auch §6.2 und §17.2).


5.2 Auf dem CyBoard ist es zur Übersichtlichkeit der Diskussion üblich, dass Beiträge auf die Bezug genommen wird ganz oder teilweise von anderen Benutzern in deren Beiträgen zitiert werden. Dies geschieht gelegentlich auch über den durch den Zweck gebotenen Umfang hinaus und in Beiträgen die nicht selbstständige Werke sind. Der Benutzer ist mit dieser Nutzung seiner Beiträge einverstanden. Zitate müssen allerdings jederzeit als solche zu erkennen sein. Der Benutzer verpflichtet sich bei Verwendung von Inhalten fremder Beiträge diese entsprechend zu kennzeichnen. Hierzu bietet das CyBoard in der aktuellen Softwareversion eine entsprechende Zitatfunktion an.


5.3 Die Inhalte des CyBoards unterliegen den im Internet üblichen automatisierten Archivierungen durch Dritte, z.B. durch Suchmaschinenbetreiber. Es ist daher möglich, dass Beiträge (auch wenn sie auf dem CyBoard nicht mehr oder nurmehr in veränderter Form zugänglich sind) von anderen Webpräsenzen aus (z.B. Suchmaschinen) auch über Hyperlinks hinaus zugänglich sind. Der Anbieter hat hierauf weitestgehend keinen Einfluss, behält sich aber darüber hinaus vor, die Ergebnisse solcher Drittarchivierungen des CyBoards zu optimieren. Hiermit ist der Benutzer einverstanden.


5.4 Der Benutzer bleibt Urheber seiner Beiträge. Seine Rechte zur Verwertung außerhalb dieses Angebots bleiben unberührt.


5.5 Mit Einstellen eines Beitrages in das Forum versichert der Benutzer, dass er alleiniger Urheber des Beitrages ist und dass der Inhalt keinerlei Rechte Dritter verletzt.


5.6 Der Anbieter ist nicht verpflichtet Beiträge des Benutzers zu veröffentlichen oder in sonstiger Art und Weise von den vom Benutzer eingeräumten Rechten Gebrauch zu machen.



§6
Fortbestand der Beiträge im Forum


6.1 Der Benutzer hat keinen Anspruch darauf, dass seine Beiträge dauerhaft durch den Anbieter gespeichert und öffentlich zugänglich gemacht werden. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt aus Wartungs- oder Ordnungsgründen sowie zu sonstigen administrativen und technischen Zwecken Beiträge des Benutzers zu löschen. Er ist aus den gleichen Gründen berechtigt Ort und Darstellung der Beiträge des Benutzers zu ändern, z.B. durch Archivierung, allgemeine Designänderungen, Verschieben in andere Unterforen oder Zusammenführung mehrerer Diskussionen. Aufgrund des hohen Speichervolumens findet pauschal eine regelmäßige Löschung älterer Beiträge statt.


6.2 Der Benutzer hat keinen Anspruch darauf, seine Beiträge im Nachhinein zu ändern oder zu löschen, bzw. durch den Anbieter ändern oder löschen zu lassen. Er ist allerdings berechtigt dies so lange und insoweit zu tun, wie ihm der Anbieter diese Möglichkeit einräumt. Die übertragenen einfachen Nutzungsrechte verbleiben auch nach Kündigung des Vertragsverhältnisses beim Anbieter. Es besteht auch danach kein Anspruch auf Änderung oder Löschung der Beiträge. Dies gilt nicht wenn dem Benutzer ein Fortbestand der Beiträge im Forum unzumutbar ist. Daneben bleiben die gesetzlichen Rückrufsrechte des Benutzers (§34 III 2, §42 Urhebergesetz) von dieser Regelung unberührt.



§7
Allgemeines zur Benutzung des Forums, zur Administration und zur Haftung des Anbieters für Beiträge


Jeder Benutzer ist für seine Beiträge selbst verantwortlich. Die Beiträge im Forum spiegeln grundsätzlich nicht die Meinung des Anbieters wieder. Eine grundsätzliche Überprüfung jedes Beitrages durch den Anbieter vor der Veröffentlichung ist aufgrund der hohen Anzahl nicht möglich. Beiträge werden daher auch ohne seine Kenntnis veröffentlicht. Der Anbieter übernimmt für Forenbeiträge daher keine generelle Haftung und haftet nur bei eigenem Verschulden (siehe auch §19). Sollte ein Beitrag eines anderen Benutzers eigene Rechte verletzen, so ist dies dem Anbieter umgehend mitzuteilen. Der Anbieter wird nach Überprüfung der Sachlage unverzüglich tätig und entfernt gegebenenfalls rechtswidrige Inhalte. Das Forum wird regelmäßig überwacht. Die Kenntnis aller Beiträge ist allerdings praktisch nicht möglich. Die Administration ist daher trotz aller Bemühung ein Stück weit auf die Eigenverantwortung und ggf. Mithilfe der Benutzer angewiesen, sollten rechtswidrige Inhalte auftauchen. Der Benutzer ist allerdings gegenüber dem Anbieter nicht vertraglich verpflichtet rechtswidrige Beiträge an diesen zu melden oder diesen - über die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten hinaus - bei administrativen Aufgaben zu unterstützen.



§8
Einhalten der Verhaltensregeln


8.1 Der Benutzer ist verpflichtet, sich an die folgenden Verhaltensregeln zu halten. Er überprüft seine Beiträge daraufhin und versichert mit Einstellen, dass sie diesen entsprechen.


8.2 Bei Verweisen auf andere Webpräsenzen (Hyperlink), ist der Benutzer verpflichtet vor und in regelmäßigen Abständen nach der Verwendung zu überprüfen, ob deren Inhalte gegen die Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die folgenden Regeln verstoßen.



§9
Verhaltensregeln


9.1 Illegale Inhalte jeglicher Art sind verboten. Beiträge dürfen nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und dürfen nicht zu Gesetzesverstößen aufrufen oder hinführen oder diese in irgendeiner Weise vorbereiten oder begünstigen.


9.2 Beiträge dürfen weder andere Benutzer noch sonstige Dritte in deren Ehre oder Persönlichkeit verletzen.


9.3 Beiträge dürfen unter keinen Umständen sonstige Rechte Dritter gefährden oder verletzen.


9.4 Das CyBoard richtet sich an Wrestlingfans jeden Alters und stellt für diese eine Diskussionsplattform zur Verfügung. Dabei sind Diskussionen über das Thema Wrestling hinaus ebenfalls erwünscht. Aufgrund der Ausrichtung des CyBoards kann der Anbieter allerdings nicht gewährleisten, dass Diskussionen jeglicher Art unterstützt werden können. Er behält sich daher vor durch geeignete Maßnahmen bestimmte Themen und Beiträge zu unterbinden, wenn er sie für inadäquat befindet. Ausdrücklich untersagt sind Beiträge, die


a) geeignet sind Jugendliche in deren Entwicklung zu gefährden oder einzuschränken,


b) extreme oder radikale politische Meinungen widerspiegeln,


c) Pornographie oder sonstige explizite Darstellungen sexueller Handlungen oder menschlicher Geschlechtsmerkmale beinhalten,


d) gegen die guten Sitten verstoßen,


e) geeignet sind den geordneten Forenbetrieb zu beeinträchtigen, (siehe auch §12)


f) zu Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, zur Störung des Forenbetriebes oder zu Verhalten, das geeignet ist Schaden für den Anbieter oder andere Benutzer herbeizuführen, aufrufen oder die dieses androhen.


9.5 Das CyBoard bietet keine Plattform für Werbung. Dem Benutzer ist es daher nicht gestattet für eigene oder fremde Angebote zu werben. Dies gilt nicht, wenn die Werbung lediglich unwesentlicher Bestandteil ist, insbesondere bei Inhalten verlinkter Webpräsenzen sowie bei Forenbeiträgen im begrenzten Umfang innerhalb der Signatur.



§10
Communitygedanke


Das CyBoard versteht sich als Community, also als Gemeinschaft. Damit diese Idee funktionieren kann ist es wichtig, dass alle sich entsprechend dieses Gedankens verhalten. Dazu ist das Einhalten der Verhaltensregeln nur ein erster Schritt. Unabdingbar ist darüber hinaus vor allem ein respektvoller Umgang miteinander. Der Administration ist es ein besonderes Anliegen den Communitygedanken zu unterstützen, aber hier ist natürlich das positive Mitwirken aller erforderlich.



§11
Verstöße, Sperrung des Benutzerprofils


11.1 Verstößt ein Beitrag des Benutzers gegen eine der Verhaltensregeln (§9), so wird dieser ganz oder zum Teil editiert oder gelöscht.


11.2 Im Falle schwerer oder wiederholter Verstöße durch einen Benutzer oder wenn weitere Verstöße durch den Benutzer zu befürchten sind, wird das Benutzerprofil gesperrt, was den Entzug sämtlicher Schreib- und sonstiger Mitwirkungsrechte bedeutet.


11.3 Dies gilt entsprechend bei Verstößen gegen andere Regelungen dieser Nutzungsbedingungen und bei erheblichen Verstößen gegen den Communitygedanken (§10).



§12
Moderatoren, Administratoren, Spezielle Forenregeln


Aufgrund der Größe und hohen Benutzerzahl des Forums ist es ein besonders wichtiges Anliegen den geordneten Forenbetrieb sicherzustellen. Zu diesem Zwecke sind im Forum Moderatoren und Administratoren beschäftigt, die für einen reibungslosen Ablauf sorgen. In einzelnen Unterforen gibt es spezielle Detailregelungen, die zur Ordnung beitragen sollen. Diese sind meist oben im Forum als Beitrag festgehalten. Diese Regeln sind und werden nicht Bestandteil dieses Vertrages und sind daher nicht unmittelbar bindend. Sie sind allerdings in den allermeisten Fällen Präzisierungen der vertraglichen Verhaltensregeln bzw. Maßnahmen die den geordneten Forenbetrieb sicherstellen sollen und sind daher, genauso wie Hinweise von Moderatoren und Administratoren, besonders zu beachten.



§13
Verträge unter Benutzern


Das CyBoard bietet Plattformen an, die es den Benutzern erlauben untereinander rechtlich wirksame private Vereinbarungen zu treffen. Dies sind Angebote wie z.B. das Trading Board, in dem private Kleinanzeigen veröffentlicht werden und Verkäufe stattfinden, oder Mitfahrzentralen, in denen Benutzer die gemeinsame Anreise zu Veranstaltungen planen. Der Anbieter stellt hierfür lediglich die technische Plattform zur Verfügung. Schuldrechtliche Beziehungen entstehen hierbei nur direkt unter den Benutzern selbst, die sämtliche Abwicklungen privat vorzunehmen haben. Im Zweifelsfall gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Schädigt ein Benutzer andere über diese Plattformen (z.B. durch Betrug), ist dies allerdings ein gravierender Verstoß gegen §9 und §10, der entsprechend geahndet wird.



§14
Private Nachrichten


Es besteht die Möglichkeit mittels privater Nachrichten direkt über das Forum mit anderen Benutzern zu kommunizieren (ähnlich E-Mail). Diese Nachrichten sind für den Anbieter nicht zugänglich und können daher auch nicht kontrolliert werden. Sie unterliegen somit dem alleinigen Verantwortungsbereich des Benutzers. Dennoch gelten innerhalb privater Nachrichten die allgemeinen Verhaltensregeln. Verstöße werden entsprechend geahndet.



§15
Vertragsende durch Angebotsende


Der Anbieter bietet das Forum derzeit auf eigene Kosten an. Er kann dieses Angebot jederzeit einstellen. In diesem Falle erlischt der Vertrag.



§16
Änderung von Angebot und Software


1.1 Bei Änderungen des Angebots durch den Anbieter, bleibt der Vertrag bestehen sofern nicht wesentliche Teile des Angebots in Art und Beschaffenheit so verändert werden, dass dadurch wichtige Teile des Vertrages unpassend werden. Der Vertrag besteht insbesondere bei bloßer Softwareänderung oder Domain- und Namensänderung fort.


1.2 Technische Änderungen (z.B. Softwareumstellungen) können in Ausnahmefällen dazu führen, dass bestehende Benutzerprofile nicht übernommen werden können oder verloren gehen. In diesem Fall ist eine Neuanmeldung durch den Benutzer erforderlich.



§17
Beendigung des Vertrags durch den Benutzer, Löschung des Benutzerprofils


17.1 Der Benutzer kann die Benutzung des Forums jederzeit aufgeben ohne den Anbieter darüber in Kenntnis zu setzen.


17.2 Der Benutzer kann jederzeit die Löschung seines Benutzerprofils anfragen. Dem kann gerne nachgekommen werden. Hierbei verlieren allerdings alle seine Beiträge die Verknüpfung zu diesem Profil und somit ihre urheberrechtliche Kennzeichnung. Im Übrigen gilt §6.2.



§18
Außerordentliche Kündigung durch den Anbieter


Aus wichtigem Grund kann der Anbieter den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Hierbei wird zur Wahrung der Urheberrechtskennzeichnungen das Benutzerprofil gesperrt. Es gilt §17.2.



§19
Haftungsausschluss


Entsteht dem Benutzer durch die Benutzung des Forums ein Schaden, haftet der Anbieter hierfür nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.



§20
Erhebung, Speicherung und Veröffentlichung von Daten


20.1 Die Beiträge werden nicht anonym verfasst. Bei der Benutzung des Forums werden Daten erhoben und gespeichert, die wenn nötig eine Identifizierung des Benutzers ermöglichen (IP-Adresse). Illegale Beiträge können daher rechtlich verfolgt werden.


20.2 Gespeicherte IP-Adressen sowie alle Daten, die vom Benutzer angegeben werden, werden sorgsam behandelt und ausschließlich zur Administration des Forums verwendet. Eine Weitergabe an Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung des Benutzers findet nicht statt.


20.3 Daten die der Benutzer bei der Registrierung angibt werden in seinem Profil gespeichert, das öffentlich zugänglich ist. Bei erforderlichen Angaben besteht die Möglichkeit eine Veröffentlichung zu verbieten.


20.4 Jede Forenbenutzung ist mit dem Benutzerprofil (das öffentlich mindestens stets den frei wählbaren Benutzernamen enthält) verknüpft. Diese Verknüpfungen sind nicht nur bei verfassten Beiträgen nachvollziehbar und teilweise öffentlich. Es gibt beispielsweise öffentlich zugängliche Funktionen, die anzeigen welche Forenbenutzer zum aktuellen Zeitpunkt online sind, oder die anzeigen, wann welcher Benutzer das letzte Mal online war. Teilweise ist es möglich sein Profil von derartigen Funktionen auszuschließen. Grundsätzlich ist der Benutzer allerdings hiermit einverstanden. Der Anbieter behält sich vor bestimmte Forenhandlungen des Benutzers mit dessen Wissen zu veröffentlichen, wenn ein sachgerechtes und legitimes Interesse besteht. So werden z.B. Abstimmungen bei Umfragen teilweise nach Umfrageende detailliert veröffentlicht, um die Aussagekraft des Ergebnisses zu fördern. Dies wird allerdings immer im Vorfeld angekündigt.



§21
Änderung der AGB


Der Anbieter ist berechtigt diese AGB in Ausnahmefällen zu ändern. Eine Änderung der AGB kündigt der Anbieter dem Benutzer rechtzeitig mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten der neuen AGB per E-Mail an und räumt ihm die Möglichkeit zur Überprüfung ein. Der Benutzer kann daraufhin der AGB-Änderung binnen 14 Tagen nach Zugang der Ankündigung in Textform widersprechen. Widerspricht der Benutzer, so steht dem Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht (siehe auch §18) zu, das er gegenüber diesem binnen 14 Tagen in Textform ausüben kann.



§22
Unwirksame Klauseln


Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise ungültig sein oder ungültig werden, so wird hiervon die Gültigkeit der anderen Vertragsteile nicht berührt. An ihre Stelle tritt dispositives Recht.



AGB-Stand: 23. Oktober 2007


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