Beiträge von longislandbro

Gestern Abend war das erste Halbfinale beim Benidorm Fest in Spanien. Nach gestern zeigt sich immer deutlicher, dass Agoney der klare Favorit für das Ticket nach Liverpool sein wird, was mich sehr freut.

Morgen steht dort das 2. Halbfinale an, ehe am Samstag das Finale folgt.

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag abgelehnt. Die Wahl wird stattfinden. Ob diese zurecht stattfindet, wird in den nächsten Monaten verhandelt.

https://www.tagesspiegel.de/be…derholung-ab-9268191.html

Zitat von Wir Hyperboreer

Ich muss aber auch sagen, ich weiß jetzt nicht mehr, was das Abgeordnetenhaus hätte machen sollen. Man hat vom Landesverfassungsgericht aufgetragen bekommen mit einer recht knackigen Deadline eine Wiederholungswahl zu organisieren und hat das getan. Jetzt stellt sich heraus, dass das Bundesverfassungsgericht den Sachverhalt überhaupt nicht bis zur Deadline der Wiederholungswahl prüfen kann? Müsste man das nicht entweder mit Priorität behandeln oder das ursprüngliche Urteil des Landesverfassungsgerichts hätte eine Deadline angeben müssen, wo man überhaupt eine Chance hat, eine rechtssichere Wahl abzuhalten?

Das ist eine absolut liederliche Situation. Inzwischen muss man auch im Hinterkopf behalten, das diese Gerichte Einfluss auf den Wählerwillen nehmen. Die AfD und die anderen Oppositionsparteien bedanken sich, weil das Chaos vor allem auf die Regierung projiziert wird.

Inzwischen muss man fast hoffen, dass das Urteil noch gekippt wird und die Legislaturperiode einfach durchgezogen wird, denn die Wahl im September 21 war wahrscheinlich trotz allen Problemen noch die fairste und korrekteste, die man unter diesen Umständen bekommen kann.

Das Landesverfassungsgericht kann keine Deadline angeben. Gesetzlich ist geregelt, dass die Wiederholungswahl innerhalb von 90 Tagen stattfinden muss.

Viele Verfassungsrechtler haben zudem ja angegeben, dass das Bundesverfassungsgericht die Beschwerden mangels Zuständigkeit nicht annehmen werden würde. Dass es jetzt anders kommt, ist schon etwas überraschend.

Das Abgeordnetenhaus hätte sich auch selbst auflösen können. Dann hätte es reguläre Neuwahlen gegeben und es gäbe diese Probleme gar nicht. Das wäre in meinen Augen auch die beste Lösung gewesen.

Zitat von Trey Lance

Also gibt es jetzt 2 Möglichkeiten:

- Die Wahl wird verschoben, alle bereits abgegeben Briefwahlstimmen sind ungültig und die Wahl muss neu angesetzt werden

- Die Wahl wird nicht verschoben und man ruft die WählerInnen zu einer Wahl auf, die eventuell im Nachhinein für ungültig erklärt wird

Was für eine Katastrophe.

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Das ist echt katastrophal.

Bei der 1. Option würde dann ja wohl eher Richtung Juni oder Herbst gewählt werden. Dann sind es auch nur noch 3 Jahre bzw. 2,5 Jahre bis zum nächsten Wahlkampf.

Kann mir bei der 2. Option gut vorstellen, dass viele dann einfach gar nicht wählen gehen.

Die 3. Option wäre, dass nur in einigen Bezirken neu gewählt wird.

Das Bundesverfassungsgericht will die Beschwerde über das Urteil des Berliner Verfassungsgerichts wohl annehmen, aber erst nach dem 12. Februar entscheiden.

Morgen will es sich zum Eilverfahren über eine mögliche Verschiebung der Wahl äußern.

https://www.tagesspiegel.de/be…m-12-februar-9264567.html

Wenn das Bundesverfassungsgericht wirklich die Sache ausführlich kontrollieren will, muss es die Wahl eigentlich verschieben. Was für ein Chaos. Das Abgeordnetenhaus sollte / hätte längst für Klarheit sorgen sollen.

Heute Abend findet der Präsentationsteil des tschechischen Vorentscheids statt. 5 Songs werden live auftreten. Im Anschluss wird eine Woche abgestimmt und nächste Woche wird der Siegertitel verkündet.

Favorit dürfte folgender Song sein:

Seit dieser Song veröffentlicht wurde, ist Tschechien bei den Wettanbietern extrem aufgestiegen und mittlerweile auf dem 5. Platz angekommen!

Eagles

Bengals

RB Leipzig - VfB Stuttgart 2:0

SC Freiburg - FC Augsburg 2:1

1. FSV Mainz 05 - VfL Bochum 1:0

TSG Hoffenheim - Bor. Mönchengladbach 1:2

Hertha BSC - 1. FC Union Berlin 1:2

Werder Bremen - VfL Wolfsburg 0:3

Bayern München - Eintracht Frankfurt 2:1

FC Schalke 04 - 1. FC Köln 1:2

Bayer 04 Leverkusen - Borussia Dortmund 1:1

Man kann den NDR durchaus mal loben, dass sie eine recht diverse Auswahl getroffen haben und dass die Auswahl besser als letztes Jahr ist. Besonders gut gefallen mir die Songs trotzdem nicht.

Die Top 3 sind für mich:

1. Patty Gurdy

2. Anica Russo

3. Lord of the Lost

Vielleicht reicht es ja so gerade für die Top 15, wäre ja zumindest ein kleiner Erfolg.

Zitat von Jonas Hector

Na gut, aber die Erhöhung wird ja ohnehin kommen, wenn nicht die Kommune den Hebesatz enorm senken wird. Ist dann ja eher die Frage, wie man das Geld nutzt.

Vielleicht wird das Thema auch noch thematisiert werden, aber Finanzierungen von Wahlversprechen werden ja nicht immer besonders laut thematisiert. Würde mich nicht wundern, wenn die Oppositionsparteien die Erhöhung verhindern wollen würden, während die Regierungsparteien das Geld für die Enteignung benutzen wollen würden.

Zitat von Trey Lance

Okay. Ich kriege das ja nur am Rande mit, aber bei uns in der Gegend sind die Mieten seit Jahren (ich hätte fast Jahrzehnte gesagt) stabil, ich bezahle seit 10 Jahre die exakt selbe Miete. Dazu wird ohne Ende gebaut und man kann sich Wohnungen mehr oder weniger aussuchen. (Info: Ich wohne im direkten Umland der Stadt Köln)

Deshalb ist die ganze Problematik für mich komplett abstrakt.

Ich kenne echt wenige Fälle, wo die Mieten stabil bleiben in Berlin und dann meistens nur durch persönliche Beziehungen.

Zitat von Trey Lance

Woher nimmt man denn die Gewissheit, dass mehr Wohnungen zu niedrigeren Mieten führt? Also klar, Angebot-Nachfrage. Aber wenn immer mehr in die Städte ziehen, nützen auch x-beliebig viele neue Wohnungen nichts.

Und davon ab, wieso lohnt sich Bauen nur, wenn man regelmäßig die Mieten erhöhen kann?

Mehr Wohnungen werden nicht automatisch zu niedrigeren Mieten führen, aber die Wohnungsknappheit wird gesenkt. Bei dem Bau von Sozialwohnungen wird ja zudem mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen. Das wird nicht automatisch zu niedrigeren Mieten in der gesamten Stadt führen, senkt jedoch die unmittelbare Wohnungsnot.

Die Kosten für den Bau und die jährlich steigenden Kosten haben auch Auswirkungen auf den Vermieter. Die landeseigenen Wohnungsunternehmen brauchten in Berlin 2022 einen Zuschuss von über 20 Millionen Euro, um zu überleben. Es kann ja kein Zustand sein, dass der Staat den Ausfall immer übernehmen muss.

Zitat von Jonas Hector

Ist in dem Kontext eigentlich die Grundsteuerreform ein Thema? Denn durch die Neubewertung der Grundstücke sollten ja eigentlich aufgrund der extrem hohen Mieten in Berlin viele Grundstücke dort deutlich höher bewertet werden als sie es jetzt sind, was dann auch die Steuerbeträge deutlich erhöhen sollte und somit einiges an mehr Geld in die Kassen spülen kann. Und gerade das wäre doch perfekt geeignet, um es in sozialen Wohnungsbau zu investieren.

Die ist in dem Kontext eigentlich gar kein Thema und wird auch allgemein von fast allen Parteien eigentlich nicht behandelt. Liegt möglicherweise aber daran, dass die Grundsteuer ja bei Mietwohnungen auf die Mieter abgewälzt werden kann, sodass die Mieten dadurch auch nochmal erhöht werden. Damit Wahlkampf zu machen, dürfte nicht so einfach sein.

Zitat von al_sb_683

Das ist doch aber passiert bzw. passiert es ja noch, nur halt einseitig. Menschen mit entsprechendem Einkommen, die nach Berlin wollen, kommen nach Berlin und zwar genau nach Mitte, Kreuzberg und Prenzlauer Berg (alle anderen Bezirke sind aber auch nicht von der Gentrifizierung befreit) und der Rest soll dann in einen wie auch immer gearteten "Ersatz" oder am Besten gleich weg.

In Anbetracht dieser Situation finde ich diesen Satz absolut zynisch (ohne dir das jetzt als Eigenschaft zuschreiben zu wollen, es geht hier nicht um dich persönlich und soll kein Angriff auf dich sein) und bösartig, da er in der Regel von genau den Leuten geäußert wird, unter denen ich sich diese Entwicklung in meinen Augen noch mehr beschleunigen würde (CDU, FDP und auch die AfD, deren Sozialpolitik ja fast 1:1 mit der FDP übereinstimmt).

Und ja, ich sehe die aktuelle Politik da auch nicht als Lösung an, aber Berlin scheint da ja eh sehr gestraft zu sein, mit seiner Lokalpolitik, die offensichtlich zu 98% aus Leuten besteht, die eigentlich in die Bundespolitik wollen oder dort auf irgendeine Art und Weise versagt haben.

Es kann ja nur einseitig funktionieren, eine zweiseitige Lösung gibt es nicht. Wenn die Zuzügler nicht die Wohnungen bekommen, bekommt ja auch nur eine Seite ihren Willen. Es sind ja auch nicht nur Menschen, die nach Berlin kommen, es sind Berliner, die genau so handeln. Und auf beiden Seiten höre ich so oft die Auffassung, dass man nur innerhalb des S-Bahn Ringes wohnen will. Das empfinde ich als zutiefst asozial und beschleunigt die Entwicklung nur.

Man bräuchte mehr Wohnungen in den Bezirken, doch der Platz ist begrenzt. Gerade in Berlin gibt es aber auch noch quasi das Gegenteil. Alleinstehende Menschen, die seit Jahrzehnten zu sehr günstiger Miete in sehr großen Wohnungen leben. Das verknappt auch den Wohnraum, nur sollen Mieter ja eigentlich nicht weg. Aber Berlin braucht ja auch Zuzügler, die Geld in die Stadt bringen.

Man braucht ganz klar mehr soziale Wohnungen. Weder SPD noch Linke noch Grüne haben dafür in den letzten Jahren irgendwas getan.

Zitat von Beast

Keinen Schimmer wie du darauf kommst. Aber Raubtieren überlässt man nicht die Schlüssel zur Stadt.

Die Mieten steigen weiter an, es werden wenig Wohnungen gebaut, die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften schreiben keine Wohnungen mehr aus. Das können sie auch nicht mehr aufgrund der Vorgaben des Senats. Im vergangenen Jahr ist Berlin um 65.000 Einwohner gewachsen. Und jetzt ging es noch gar nicht um private Unternehmen.

Und Grüne und Linke versprechen durch Enteignung eine Verbesserung der Situation. Wenn das sozial ist, finde ich das zumindest merkwürdig.

Zitat von al_sb_683

Bleibt aber weiterhin die Frage, wie das auf Dauer funktionieren soll. Ein größeres Berlin mit "Außenbezirken" löst doch alle anderen Probleme nicht, die außer dem zusätzlichen Wohnraum noch da sind. Das größte Problem ist doch die soziale Komponente "Zwangsaussiedlung von Menschen aus ihrem Lebensmittelpunkt durch ungebremsten Kapitalismus".

Für viele ist halt vor die Tür gesetzt zu werden in ein "Ersatz-Berlin" nicht das was sie wollen und man macht damit auch einfach Menschen teilweise seelisch kaputt. Das kommt mir in diesen ganzen Diskussionen einfach viel zu kurz.

Ein größeres Berlin macht auch nur Sinn, wenn dort auch Arbeitsplätze installiert werden, sodass auch dort ein normales Leben funktioniert. Man kann sich nicht aussuchen, wo man wohnt, es können nicht 3,8 Millionen Menschen in Kreuzberg, Prenzlauer Berg oder Mitte wohnen. Man muss aber auch von der Vorstellung weggehen, dass ein Leben in den Außenbezirken, was im übrigen für viele Menschen schon außerhalb des S-Bahn Ringes bedeutet, schlecht ist. Berlin ist schon immer gewachsen und das wird man nicht stoppen.

Zitat von Beast

Als ob Investitionen, also Schuldenbremse ausbremsen, von der Opposition angegangen werden würden. Noch schlimmer der Gedanke, dass sie es tun würden. Dann wäre es nämlich sicher nicht für zielgerichtete Umsetzungen, um das Leben des 0815-Berliner was Lebensraum angeht zu verbessern, sondern eher, um Gentrifizierung voran zu treiben und Drittimmobilien aufzupeppeln, um die Miete dieser zu erhöhen u.ä.

Also ist es besser, wenn möglichst wenig Wohnungen gebaut werden, die Miete erhöht wird, der Wohnraum weiter verknappt wird und das Geld, was dem Senat zur Verfügung steht, lieber für Prestigeprojekte benutzt wird? R2G verschlimmert die Situation, um sich die Wähler und deren Probleme zu erhalten? Soll das nachhaltige Politik heißen?

Zitat von Skyclad

Aber will man das wirklich? Willst du einen wuchernden Moloch wie London oder Paris haben, wo rund um dich herum alles nur Beton ist (London hat immerhin noch ausreichend Grünflächen außerhalb der Stadtzentren, aber es braucht schon seine Zeit, wenn man mal Landschaft sehen will)?

Es gab vor ein paar Jahren extra einen städtebaulichen Ideenwettbewerb für Berlin, wie das nachhaltig und grün funktionieren könnte. Wenn das umgesetzt werden würde, würde man eine Betonlandschaft verhindern. Die Idee ist ja eben, dass man es besser machen könnte. Aber dafür bräuchte es eine zielgerichtete Umsetzung. Und vor allem müsste dafür Geld investiert werden. Das gefällt R2G jedoch nicht.