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Österreichische Politik - Von Sachertorte zu Staatsangelegenheiten und Kaiserschmarrn bis Koalitionsverhandlungen

  • In diesem Thread soll es um die politischen Geschehenisse in und betreffend Österreich gehen.


    2024, also nächstes Jahr finden 5 Wahlen statt:


    EU Wahlen, Nationalratswahlen, Landtagswahlen in Steiermark und Vorarlberg, sowie Gemeinderatswahlen in Salzburg.


    Am meisten Beachtung findet traditionell die Wahl zum Nationalrat. Hier die Umfragen der bisherigen Periode:

    https://ibb.co/K2WwTVK


    Aktuell führt die meisten Umfragen die FPÖ an im Bereich 27 bis 30 %. Um Platz 2 streiten sich nach aktueller Gefühlslage die ÖVP und SPÖ. Sie liegen ca. bei 22 bis 24 %. Grüne und Neos sind abgeschlagen bei 8 bis 11 %, dürftem nach aktuellem Stand jedoch sicher in den Nationalrat einziehen. Weitere Parteien die es schaffen könnten sind die KPÖ und die Bierpartei. Die KPÖ ist seit den 50iger Jahren nicht mehr im Nationalrat vertreten, hat jedoch regional vereinzelt Erfolge zuletzt verbuchen können (in Graz stellt man zB die Bürgermeisterin) und die Bierpartei holte mit ihrem Obmann Dr. Marco Pogo (Musiker/Arzt) bei der Bundespräsidentenwahl 2022 über 8 %, jedoch ist gerade bei der BIER Partei ein Antreten noch sehr fraglich.


    Die aktuelle Regierung besteht aus ÖVP und Grünen. Kanzler ist Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grün)


    Für die FPÖ wird vermutlich Herbert Kickl als Kanzlerkandidat sich bewerben, bei der SPÖ Andreas Babler und bei der ÖVP nach aktuellen Stand der derzeitige Bundeskanzler Karl Nehammer.


    ÖVP:

    Aufgrund schlechter Umfragen für die derzeitige Regierung wird aber gemunkelt dieser könnte eventuell durch den derzeitigen Finanzminister Magnus Brunner oder sogar Ex-/Altkanzler Sebastian Kurz ersetzt werden. Das Kinodebüt eines Filmes über Kurz befeuerten diese Spektulationen. Die schlechten Umfragewerte führen viele auf die derzeitige Situation in Österreich zurück. Neben typischen Dauerthemen ist aktuell vor allem die Teuerung (Inflation) das beherrschende Thema. Viele aus der Bevölkerung scheinen hier der Regierung das Vertrauen zu entziehen, da diese zu wenig tut um die derzeitige Situation zu verbessern. 2019 bei der letzten Wahl hatte Sebastian Kurz die ÖVP zu einem fulminanten Wahlerfolg geführt. So wurde die ÖVP nicht nur wie 2017 schon Platz 1, sondern hatte die ÖVP mehr Stimmen als SPÖ (Platz 2) und FPÖ (Platz 3) zusammen. Er wurde oft als populistischer Politiker bezeichnet, der laut Beobachtern oftmals Inhalte der FPÖ "kopierte". Die ÖVP ist seit 1987 in der Regierung vertreten.


    SPÖ:

    Andreas Babler ist in Deutschland vermutlich noch nicht so bekannt. Er folgte im Juni auf die bisherige Parteienvorsitzende Dr. Pamela Rendi Wagner. Bei der Stichwahl zwischen Babler und Doskozil gab es Pannen (und dadurch viel Spott), wodurch fälschlicherweise Doskozil als Sieger verkündet wurde und für 2 Tage als Sieger galt. Rückwirkend wurde Andreas Babler somit Parteivorsitzender. Er gilt im Gegensatz zu seiner Vorgängerin und seinem Gegner in der Stichwahl Doskozil als deutlich weiter links stehend. Cannabis Freigabe, Vermögens und Erbschafftssteuern, 32 Stunden Woche, u.ä. waren Themen mit denen Babler in den letzten Wochen öfters in den Medien vorkam. Auch hatte er schon polarisierende Sager. So bezeichnete er zB. die Europäische Union als das aggressivste außenpolitische militärische Bündnis, das es je gegeben hat und schlimmer als die NATO" oder bezeichnete sich auch als Marxist , ruderte später jedoch zurück.



    FPÖ:

    Bundespräsident in aktuell Alexander van der Bellen, welcher vor seiner Präsidentschaft den Grünen angehörte. Er hat ein angespanntes Verhältnis zu Herbert Kickl. Es gab schon öfter die Frage ob van der Bellen Kickl angeloben würde, so unterstrich der Bundespräsident des Öfteren seine Distanz zum FPÖ Obmann. Dieser hat auch nicht viel Gegenliebe für den Bundespräsident über und bezeichnete ihn u.a. schon als "senile Mumie" und van der Biden. Den Kurs der FPÖ der letzten Jahre bezeichnen viele als Frontalopposition (zB beim Thema Corona-Pandemie oder Ukrainekrieg), so ist man häufig gegenteiliger Meinung zur aktuellen Regierung. Würde van der Bellen also Kickl im Falle des Falles angeloben? Zwischen 2017 und 2019 war er Innenminisiter in der Regierung Kurz 1. Diese zerbrach nach dem Ibiza Skandal um Vizekanzler HC Strache. Wenn ich mich richtig erinnere, wollte Kurz damals ohne Kickl als Innenminister weiterregieren. (Das IM ist normalerweise typischerweise von der ÖVP besetzt)


    Ich hoffe ich konnte einen halbwegs informativen Überblick über die derzeitige Situation geben. Es gäbe natürlich einiges mehr, aber ich denke das passt mal fürs Ausgangsposting.

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  • Bin schon gespannt was es hier für Diskussionen geben wird :seenoevil:

    Ich glaube, selbst wenn wir uns anstrengen, aber das Niveau unserer Politiker*Innen werden wird wahrscheinlich nicht unterbieten. Einige Aussagen hab ich ja im Ausgangsposting erwähnt. Wenn ich daran denk, dass Hr Kickl den Bundespräsident als "senile Mumie" bezeichnet, Hr. Babler im Jahr 2020 glaub ich die EU als aggressivstes, außenmilitärische Bündnis aller Zeiten und die ÖVP / Schmidt Chats nachlese, mir das Ibiza Video anschaue, dann ist das nur schwer zu toppen. ^^ Iwann gabs doch auch diesen esoterischen Schutzring um ein Krankenhaus wo wer fast 100 K kassiert hat. Oder die Kneissl Hochzeit. Die Politik in Österreich ist schon wirr. Solche Kuriositäten gibt's ja gefühlt alle Monate. :seenoevil: Eigentlich traurig.

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    Also ich habe mir nichts anderes erwartet, und wenn ich schon ins Kino gehe dann schaue ich mir einen guten Film an und nicht sowas

  • Kurze Frage, was sind "polarisierende Sager"? "Bemerkenswerter (pointierter, lustiger, umstrittener) Ausspruch"?

    Und "angeloben" hab ich auch noch nie gehört. ^^


    Gibt's irgendwo ein Glossar? ;)

    Nicht falsch verstehen, ich find's spannend, wie unterschiedlich Deutsch je nach Land sein kann, und gerade österreichisch verwirrt mich immer noch wegen "Sessel" und "Stuhl". Aber so lernt man neue Begriffe ... auch wenn die Politik ja wirklich sehr eigen zu sein scheint.


    Daher eine kurze Frage - wo steht die FPÖ genau?

    Ist sie eher eine noch populistischere CSU, oder eher schon Richtung AfD?

  • Die FPÖ ist die österreichische AfD und angeloben ist, dass der Bundespräsident die Minister offiziell ernennt.


    Zur Diskussion im Intern-Forum: Ich wähle deswegen seit Jahren eher kleinere Parteien, weil man von den Großen keine wählen kann (wobei ich bei der SPÖ jetzt unter Babler abwarten will). Die NEOS waren eigentlich immer ne Alternative für mich, aber das hat sich in den letzten Jahren sowieso auch von selbst geklärt.

  • polarisierend = kontrovers oder unterschieldiche Reaktionen hervorrufend.

    Angelobung ist quasi die Vereidigung. Der Bundeskanzler gelobt Kanzler und einzelne Minister*Innen an. Ist ein Ritual was auch im Fernsehen regelmäßig übertragen wird. Also wenn der Bundespräsident dich nicht angelobt kannst du kein Minister oder Kanzler werden. Zb im Jahr 2000 hat Thomas Klestil (damaliger Bundespräsident) schon einzelne Minister (glaub es waren 2 von der FPÖ) abgelehnt. Da muss dann die jeweilige Partei andere Personen vorschlagen. Das Amt des Bundespräsidenten ist allgemein noch etwas "mächtiger" als in Deutschland, wobei er auch in Österreich eine hauptsächlich repräsentative Rolle hat.


    Die FPÖ und AfD sind Schwesterparteien. Hier ein kurzer, prägnanter Artikel der beide vergleichet: https://www.kleinezeitung.at/p…bindet-und-was-sie-trennt


    Wobei (ich versuch das jetzt mal möglichst neutral zu umschreiben) die FPÖ "etablierter" ist. Also die Partei war schon paar mal in der Regierung vertreten. In einzelnen Landesregierungen ist sie auch aktuell. Haider (war so ne Art Popstar der Politik) hatte in Kärnten sogar mal die Absolute. Also sie ist schon verpönt, aber eben nicht ganz so tabuisiert wie die AfD. Denke das ist auch der Grund warum ich von Gegner und Befürwortern schon paar mal gehört habe, dass die FPÖ nicht so extrem wahrgenommen wird.

    Auch wenn sie die gleichen Themen bespielen, Ganz 1:1 sind ihre Programme aber nicht, zb die FPÖ ist für Mietendeckel, die AfD eher nicht, wenn ich das richtig mitbekommen habe.


    Im alten Thread war die FPÖ sogar Platz 1 aufm CyBoard, was mich verwundert hat.

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  • Zitat

    SPUR FÜHRT NACH RIGA

    Una (40) als Straches Ibiza-Lockvogel enttarnt


    Als „schoafe Russin“ (so der damalige FPÖ-Chef Strache) machte sie als Oligarchennichte auf dem Ibiza-Video als Lockvogel weltweit Schlagzeilen. Bisher war unbekannt, wer in diese Rolle geschlüpft war: Jetzt wurde die 40-jährige Una aus Lettland als Komplizin des Ibiza-Detektivs enttarnt.

    https://www.krone.at/3111886

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