Landtagswahlen 2023 (Berlin, Bremen, Bayern, Hessen) - Berlin 12. Februar 2023

Puh, also meine Stadt ist für NRW schon unterdurchschnittlich und selbst da liegt der Spiegel über 1€ über dem was du da hast.

Ich wohne direkt in Köln…wusste nicht das es hier im Umland so unfassbar günstig ist.

Selbst in einer Strukturschwachen Region wie dem Saarland ist der Spiegel in Saarbrücken bei 9,52€. Schon krass das es noch so günstige Regionen gibt

Zitat von Robb Rivers

Ich wohne direkt in Köln…wusste nicht das es hier im Umland so unfassbar günstig ist.

Als ich in Köln gewohnt habe (2008-2011), hatte ich in Holweide für 70qm, 3,5 Zimmer Altbau, nix dolles, quasi die gleiche Miete wie für das 3,5 Zimmer Loft Grube Carl in Frechen anschließend (2011-2013). Der Arbeitsweg zum Rheinauhafen war der Gleiche. Ich fand das absolut grotesk.

Die Unterschiede sind teilweise sehr krass.

Auch innerhalb der Städte, es kommt auch auf die Wohnung an.

Wenn ich alleine sehe, die eine Stadt neben meiner ist deutlich teurer, die andere deutlich billiger und das alles innerhalb 25 km Umkreis.

Manchmal kann ich es verstehen, manchmal nicht.

Wohnen wird halt immer teurer, ich bin sehr froh mittlerweile selbst Hausbesitzer zu sein....

Zitat von Schwarzwälderle

In Berlin ist besonders in den ehemaligen DDR Flächen viel in die Höhe gebaut und trotzdem bleibt das Problem bestehen.

wobei auf den ehemaligen DDR Flächen in den 2000er aufgrund leerstand und allgemeiner Sanierung viel abgerissen wurde

nun baut man es mühsam wieder auf, allerdings auch nicht unbedingt viel in die Höhe.

bei mir in Hellersdorf sind viele der in den letzen Jahren entstandenen Neubauten auch nur 5 stöckige Mehrfamilienhäuser

Das Bundesverfassungsgericht will die Beschwerde über das Urteil des Berliner Verfassungsgerichts wohl annehmen, aber erst nach dem 12. Februar entscheiden.

Morgen will es sich zum Eilverfahren über eine mögliche Verschiebung der Wahl äußern.

https://www.tagesspiegel.de/be…m-12-februar-9264567.html

Wenn das Bundesverfassungsgericht wirklich die Sache ausführlich kontrollieren will, muss es die Wahl eigentlich verschieben. Was für ein Chaos. Das Abgeordnetenhaus sollte / hätte längst für Klarheit sorgen sollen.

Ich muss aber auch sagen, ich weiß jetzt nicht mehr, was das Abgeordnetenhaus hätte machen sollen. Man hat vom Landesverfassungsgericht aufgetragen bekommen mit einer recht knackigen Deadline eine Wiederholungswahl zu organisieren und hat das getan. Jetzt stellt sich heraus, dass das Bundesverfassungsgericht den Sachverhalt überhaupt nicht bis zur Deadline der Wiederholungswahl prüfen kann? Müsste man das nicht entweder mit Priorität behandeln oder das ursprüngliche Urteil des Landesverfassungsgerichts hätte eine Deadline angeben müssen, wo man überhaupt eine Chance hat, eine rechtssichere Wahl abzuhalten?

Das ist eine absolut liederliche Situation. Inzwischen muss man auch im Hinterkopf behalten, das diese Gerichte Einfluss auf den Wählerwillen nehmen. Die AfD und die anderen Oppositionsparteien bedanken sich, weil das Chaos vor allem auf die Regierung projiziert wird.

Inzwischen muss man fast hoffen, dass das Urteil noch gekippt wird und die Legislaturperiode einfach durchgezogen wird, denn die Wahl im September 21 war wahrscheinlich trotz allen Problemen noch die fairste und korrekteste, die man unter diesen Umständen bekommen kann.

Zitat von Wir Hyperboreer

Ich muss aber auch sagen, ich weiß jetzt nicht mehr, was das Abgeordnetenhaus hätte machen sollen. Man hat vom Landesverfassungsgericht aufgetragen bekommen mit einer recht knackigen Deadline eine Wiederholungswahl zu organisieren und hat das getan. Jetzt stellt sich heraus, dass das Bundesverfassungsgericht den Sachverhalt überhaupt nicht bis zur Deadline der Wiederholungswahl prüfen kann? Müsste man das nicht entweder mit Priorität behandeln oder das ursprüngliche Urteil des Landesverfassungsgerichts hätte eine Deadline angeben müssen, wo man überhaupt eine Chance hat, eine rechtssichere Wahl abzuhalten?

Das ist eine absolut liederliche Situation. Inzwischen muss man auch im Hinterkopf behalten, das diese Gerichte Einfluss auf den Wählerwillen nehmen. Die AfD und die anderen Oppositionsparteien bedanken sich, weil das Chaos vor allem auf die Regierung projiziert wird.

Inzwischen muss man fast hoffen, dass das Urteil noch gekippt wird und die Legislaturperiode einfach durchgezogen wird, denn die Wahl im September 21 war wahrscheinlich trotz allen Problemen noch die fairste und korrekteste, die man unter diesen Umständen bekommen kann.

Das Landesverfassungsgericht kann keine Deadline angeben. Gesetzlich ist geregelt, dass die Wiederholungswahl innerhalb von 90 Tagen stattfinden muss.

Viele Verfassungsrechtler haben zudem ja angegeben, dass das Bundesverfassungsgericht die Beschwerden mangels Zuständigkeit nicht annehmen werden würde. Dass es jetzt anders kommt, ist schon etwas überraschend.

Das Abgeordnetenhaus hätte sich auch selbst auflösen können. Dann hätte es reguläre Neuwahlen gegeben und es gäbe diese Probleme gar nicht. Das wäre in meinen Augen auch die beste Lösung gewesen.

Zitat von Trey Lance

Also gibt es jetzt 2 Möglichkeiten:

- Die Wahl wird verschoben, alle bereits abgegeben Briefwahlstimmen sind ungültig und die Wahl muss neu angesetzt werden

- Die Wahl wird nicht verschoben und man ruft die WählerInnen zu einer Wahl auf, die eventuell im Nachhinein für ungültig erklärt wird

Was für eine Katastrophe.

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Das ist echt katastrophal.

Bei der 1. Option würde dann ja wohl eher Richtung Juni oder Herbst gewählt werden. Dann sind es auch nur noch 3 Jahre bzw. 2,5 Jahre bis zum nächsten Wahlkampf.

Kann mir bei der 2. Option gut vorstellen, dass viele dann einfach gar nicht wählen gehen.

Die 3. Option wäre, dass nur in einigen Bezirken neu gewählt wird.

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag abgelehnt. Die Wahl wird stattfinden. Ob diese zurecht stattfindet, wird in den nächsten Monaten verhandelt.

https://www.tagesspiegel.de/be…derholung-ab-9268191.html

10 Tage vor der Wahl die aktuellste Umfrage:

CDU: 25%

SPD: 19%

Grüne: 18%

Linke: 12%

AfD: 10%

FDP: 6%

Sonstige: 10%

https://www.rbb24.de/politik/w…ahl-abgeordnetenhaus.html

gibt es unter sonstige jemand mit guten Aussichten? Wo liegt die % Hürde in Berlin?

Zitat von kupo

gibt es unter sonstige jemand mit guten Aussichten? Wo liegt die % Hürde in Berlin?

Die Hürde liegt bei 5%. Wird wohl keine sonstige Partei schaffen. 2021 lag die Tierschutzpartei bei 2,2%, was aber auch noch sehr weit weg von den 5% ist.

Zitat von kupo

gibt es unter sonstige jemand mit guten Aussichten? Wo liegt die % Hürde in Berlin?

Der Parteienforscher Carsten Koschmieder glaubt laut Tagesspiegel übrigens, dass sich durch die Wiederholungswahl eine besonders gute Chance für kleine Parteien bietet und diese noch stärker als bei der letzten Wahl sein könnten.

https://www.tagesspiegel.de/be…ahl-antreten-9291719.html

Eine Woche vor der Wahl die aktuellste Umfrage: