VOLT - die erste paneuropäische Partei

Beim Durchstöbern zufällig gefunden. VOLT ist ja nun durch die Bundestagswahlen wieder im Fokus. Was hält ihr aktuell von der Partei? Wie hat es bisher entwickelt? Eure Meinungen?

Zitat von BigCountry

Ich werde mich in den nächsten Wochen noch mehr belesen. Sind ein paar liberale Ideen dabei, die ich nicht unbedingt teile. Aber sie passen auch nicht in die FDP Schublade und betonen z.B. auch Chancengleichheit. Die Idee einer transnationalen Partei ist mir - was die Europapolitik angeht - jedenfalls sehr sympatisch. Es geht nur gemeinsam.

Geht mir genauso. Ich weiß aber noch nicht, ob ich letztendlich mich dazu durchringen kann, sie zu wählen.

Das Wahlprogramm ist schwer zu lesen. Das ist wahnsinnig viel Geschwafel. Und so richtig schlau werde ich am Ende auch nicht, was ich kriege. Es ist Ansichtssache, wie konkret und detailliert ein Wahlprogramm sein sollte, besonders bei einer Partei, die kaum Chancen hat, überhaupt in den Bundestag einzuziehen. Aber das Programm von Volt hat für mich eine ganz komische Mischung. Viele Sachen sind sehr vage und an vielen Punkten hätte mich zumindest ein grober Umsetzungsplan zu den ausschweifenden Zielsetzungen interessiert. An anderen Punkten ist es dann sehr konkret und bei Unwichtigem unnötig kleinteilig.

Beim Thema Bekämpfung von Rassismus gibt es einen konkreten und herausgestellten Punkt: Durch eine Expertenkommission den Begriff "Rasse" durch ein anderes Wort zu ersetzen. Sowas verstehe ich nicht. Entweder ich habe da ein Programm oder nicht. Aber: Wir sind gegen Rassismus und unser Hauptvorschlag ist ein neues Wort suchen, das passt einfach nicht.

Teilweise finde ich es auch sehr unkreativ und uninnovativ für eine neue Partei. Von einer neuen Partei erwarte ich neue Ideen. Aber es werden fast überall einfach anderen Ideen übernommen, meistens einfach andere Länder, die man zum Vorbild in dem Bereich erklärt. Mir würde jetzt spontan kein Punkt im ganzen Programm einfallen, den ich nicht so ähnlich woanders auch finde. Es ist auch etwas unambitioniert. Beispiel Einkommenssteuer. Da gibt es nun wirklich vieles, was man mit einem frischen Blick als neue Partei anders machen und anders denken könnte. Volt will den Solidaritätszuschlag und die Reichensteuer abschaffen, dafür die Steuerlast für höhere Einkommen um 0,2 Prozentpunkte anheben. Abschaffung von Ehegattensplitting und leichte Erhöhung der Kapitalertragssteuer. Das ist ein Steuerkonzept mit ganz minimalen Änderung, das ich so im Wahlprogramm einer Regierungspartei erwarten würde, aber nicht bei einer neuen Partei, die in den Bundestag will. Auch da passt für mich irgendwie das Verhältnis nicht, wenn man da so detailliert ist, aber im Grund nicht viel ändern will, während man an anderen Stellen, wo man grundlegend etwas ändern will, sehr vage bleibt.

Allgemein werde ich auch nicht so wirklich schlau daraus. Was mir persönlich wichtig ist, wenn ich eine Partei wähle, ist, dass ich weiß, was ich danach bekomme, selbst wenn es in einzelnen Punkten, nicht meiner Meinung entspricht. Aus einem Wahlprogramm sollte sich in der Gesamtheit ein starkes Profil ablesen lassen, sodass, wenn ich das Wahlprogramm gelesen habe, ich für einen Punkt, der im Wahlprogramm gar nicht vorkommt, trotzdem vorhersagen kann, wie die Partei wahrscheinlich in dieser Frage entscheiden würde. Und das kann ich nach der Lektüre des Wahlprogramms von Volt nicht. Das ist ein bisschen FDP, ein bisschen Grüne, ein bisschen SPD, aber ein klares Profil sehe ich nicht. Das konnte auch der Koalitionsvertrag einer Ampelkoalition unter grüner Führung sein, bei dem man sich auf vieles nicht genau einigen konnte und deshalb nur vages Geschwafel an den Punkten reingeschrieben hat.

Also, insgesamt überzeugt mich das nicht wirklich. Auch im Vergleich mit z.B. den Humanisten, einer anderen liberalen Kleinpartei, mit vielen inhaltlichen Überschneidungen. Da könnte man auch sagen, dass deren Wahlprogramm an ein paar Punkten nicht konkret genug ist. Aber dafür ist es dann nicht bei anderen unwichtigen Teilen plötzlich kleinteilig detailliert. Und das wichtigste: Wenn ich das Wahlprogramm der Humanisten lese, habe ich danach eine klare Vorstellung, für was sie stehen und kann Vorhersagen anhand dieses klaren Profils machen. Wenn ich eine liberale Kleinpartei wählen würde, dann die Humanisten und nicht Volt. Da kriege ich in wesentlichen Punkten fast das gleiche, habe aber ein klareres Profil und weniger Geschwafel.

Joa, die Webseite von Volt (in ganz Europa) ist nicht erreichbar. So sollte man Wahlkampf dann auch nicht betreiben. Ich hoffe mal, dass das nur temporär ist.

Hätte mich durchaus als Wahlalternative zur Linken mal interessiert, und mehr als "wir wollen langfristig eine Bundesrepublik Europa" ist in News-Schnipseln auch schwer zu finden.

"Langfristig strebt Volt eine föderale Europäische Republik an, mit mehr Rechten für das Parlament, einer EU-Kommission, deren Präsident oder Präsidentin vom Parlament gewählt wird, und einer "Verteidigungsarmee" unter parlamentarischer Kontrolle. Der Europäische Rat - also das Gremium der Staats- und Regierungschefs - "wird langfristig abgeschafft", fordert Volt sogar."

https://www.sueddeutsche.de/po…ahl-volt-europa-1.5308360

Würde mir durchaus gefallen.

Also zumindest das Wahlprogramm ist (Stand jetzt) erreichbar:

Wahlprogramm Volt

Nachdem ich es erwähnt habe, der Vollständigkeit halber noch der Link zum Wahlprogramm der Humanisten.

Kann mir einer kurz und knapp erklären wie Volt diesen Europäischen Staat denn anstreben will, bei diesen extrem unterschiedlichen Werten innerhalb Europas.

Rein theoretisch, besitzen beispielsweise die US-Bundesstaaten auch alle unterschiedliche Werte und Gesetze und da funktioniert es auch - gewissermaßen.