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Militärputsch in der Türkei

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Beitrag von Crazy Crusher:
Zitat:
Original geschrieben von Matrix 3:16:
Ob das Volk das in der Türkei wirklich will sei mal da hingestellt, aber es ist schon gefährlich Demokratie so zu verstehen, dass die gröhlende Masse alles das bekommt was sie will und die AfDs und Trumps und Erdogans dieser Welt sich diese populistisch für sich gewinnen.



Von 1976 bis 1991 wurden für texanische Verhältnisse relativ wenig Menschen (42) hingerichtet. Unter George Bush und Rick Perry dagegen wurden von 1995 bis 2014 insgesamt 430 Menschen hingerichtet, am meisten 1999 und 2000 (zusammen 75), als George Bush sich um die Präsidentschaft der USA bewarb.

George W. Bush, gilt komischerweise nicht als Rechtspopulist. ;) Die USA gelten sogar als Rechtsstaat und dort hat das Volk auch nichts zu melden, außer das sie alle paar Jahre die Qual der Wahl haben - diesmal Wall Street oder NRA.
Beitrag von Daniel Stendel:
Zitat:
Original geschrieben von Crazy Crusher:
George W. Bush, gilt komischerweise nicht als Rechtspopulist. ;)


Bitte? Das war doch ein relativ durchgängiger Vorwurf während seiner Amtszeit.
Beitrag von Matrix 3:16:
Zitat:
Original geschrieben von Crazy Crusher:
Von 1976 bis 1991 wurden für texanische Verhältnisse relativ wenig Menschen (42) hingerichtet. Unter George Bush und Rick Perry dagegen wurden von 1995 bis 2014 insgesamt 430 Menschen hingerichtet, am meisten 1999 und 2000 (zusammen 75), als George Bush sich um die Präsidentschaft der USA bewarb.

George W. Bush, gilt komischerweise nicht als Rechtspopulist. ;) Die USA gelten sogar als Rechtsstaat und dort hat das Volk auch nichts zu melden, außer das sie alle paar Jahre die Qual der Wahl haben - diesmal Wall Street oder NRA.

George W war der schlimmste überhaupt! Alleine der Irakkrieg zeigt doch, was für einer das war.
Beitrag von RB Leipzig:
Zitat:
Die Veranstalter einer Pro-Erdoğan-Demonstration am Sonntag in Köln dürfen keine Politiker aus der Türkei live auf einer Großleinwand zuschalten. Das Bundesverfassungsgericht beschloss einstimmig und in letzter Instanz das Verbot. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde aus formalen Gründen abgelehnt. Die Veranstalter wollten den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan live zuschalten lassen. Zu der Kundgebung sind 30.000 Teilnehmer angemeldet. Die Vollmacht der Rechtsvertreter der Veranstalter entspreche nicht den gesetzlichen Erfordernissen, erklärte das Bundesverfassungsgericht. Im Übrigen hätte eine Verfassungsbeschwerde offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg. Es sei nicht ersichtlich, dass die Entscheidungen der Vorinstanzen Grundrechte der Demo-Veranstalter verletzt hätten. Zuvor hatte bereits das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden, dass keine Politiker aus der Türkei bei der Demonstration auf einer Großleinwand zugeschaltet werden dürfen. Eine Videoleinwand sei lediglich zur Übertragung der Veranstaltung gestattet, Zuschaltungen von auswärtigen Rednern sind demnach nicht erlaubt, sie seien durch das deutsche Versammlungsrecht nicht gedeckt.

http://www.zeit.de/politi...tglieder-verbot
Heikles Thema, da ich ja eigenlich im Sinne der freien Meinungsäußerung trotzdem für die Erlaubnis der Übertragung wäre...
Beitrag von RatedRKO:
Er darf seine Meinung doch frei äußern, daran wird er 0,0 gehindert.
Beitrag von RB Leipzig:
Hat halt nen kleinen fahlen Beigeschmack, wenn man sagt "Die Leinwand dürft ihr aufstellen, aber nicht dasunddas zeigen" Naja wird wohl ne gute Begründung geben

Hier übrigens
LIVESTREAM zum gerade stattfindenden Pro-Erdogan-Protest in Köln
Beitrag von sayonara:
Sind wohl doch keine 30.000 geworden. 10.000 Anhänger sollen es sein laut Polizei. Nichtsdestotrotz immer noch viele Menschen.
Beitrag von RatedRKO:
Zitat:
Original geschrieben von RB Leipzig:
Hat halt nen kleinen fahlen Beigeschmack, wenn man sagt "Die Leinwand dürft ihr aufstellen, aber nicht dasunddas zeigen" Naja wird wohl ne gute Begründung geben



Also jetzt mal völlig fernab der verfassungsrechtlichen Beurteilung (da hat das Verfassungsgericht bei mir durchaus einen Vertrauensvorschuss), finde ich das total logisch, dass man auf Leinwänden bei genehmigten Veranstaltungen nicht einfach zeigen kann was man will. ;)
Beitrag von Stinger:
Ich vertraue dem Verfassungsgericht zwar auch, eine Begründung würde mich aber auch interessieren, für mich nicht direkt nachvollziehbar.
Beitrag von space1980a:
Also ich finde das schon nachvollziehbar das man keine auswärtigen Redner zugeschaltet haben möchte. Wäre dann schon problematisch, falls dann was geschieht, was nicht mit den deutschen Gesetzen konform geht. Bei Rednern vor Ort sieht dann nun einmal ganz anders aus.
Beitrag von RatedRKO:
Zitat:
Original geschrieben von Stinger:
Ich vertraue dem Verfassungsgericht zwar auch, eine Begründung würde mich aber auch interessieren, für mich nicht direkt nachvollziehbar.



Die gibt es hier. Inhaltlich aber der Formfehler wegen wohl wenig erhellend.

Ursprünglich ging es ja darum, dass das Polizeipräsidium Bühne und Leinwand gar nicht genehmigt hatte, das Verwaltungsgericht aber dies nicht stehen ließ, allerdings unter der Bedingung, dass sie ausschließlich von Leuten genutzt wird, die auch auf der Versammlung zugegen sind (im Original hier). Rein logisch (also fernab jeglicher juristischer Bewertung) finde ich das völlig nachvollziehbar. Es ist eine Demonstration, nicht ein Public Viewing einer Rede eines Staatsoberhauptes. Mit Meinungsfreiheit hat das auch nichts zu tun, weil es absolut nicht die Meinungsfreiheit einer Person beschneidet, wenn einem nicht erlaubt wird, dass seine Meinungen bei einer behördlich genehmigten Veranstaltung in einem anderen Land live gestreamt wird. Über ein vorher aufgezeichnetes und behördlich abgenommenes Grußwort könnte man natürlich reden, aber für live sehe ich keine Grundlage.
Beitrag von RB Leipzig:
Gerade wirft der Redner der deutschen Regierung und Medien vor Türkei-Bashing zu betreiben und dass die Armenierresolution nur verabschiedet wurde um Stimmung gegen den Islam zu machen.

proNRW-Demo wegen zuvielen betrunkenen Hooligens mit Quarzsandhandschuhen aufgelöst, kurdische und türkische Extremisten clashen in der Innenstadt zusammen , ein trauriger Tag....
Beitrag von seidi:
Zitat:
, kurdische und türkische Extremisten clashen in der Innenstadt zusammen , ein trauriger Tag....


traurig ist vor allem das Konflikte eines anderen Landes bzw einer Religion die nicht zu Deutschland gehört auf deutschem Boden unter dem Deckmantel deutscher Rechtsstaatlichkeit und mit einem erheblichen Polizeiaufgebot und damit auf kosten des Steuerzahlers ausgetragen werden.


ich frage mich ernsthaft Was wollen diese Demonstranten eigentlich? wenn sie Erdogan und die Türkei so toll finden sollen sie doch Deutschland verlassen und in die Türkei ziehen, hindern tut sie niemand.
Beitrag von Skyclad:
Zitat:
Original geschrieben von seidi:
traurig ist vor allem das Konflikte eines anderen Landes bzw einer Religion die nicht zu Deutschland gehört auf deutschem Boden unter dem Deckmantel deutscher Rechtsstaatlichkeit und mit einem erheblichen Polizeiaufgebot und damit auf kosten des Steuerzahlers ausgetragen werden.


ich frage mich ernsthaft Was wollen diese Demonstranten eigentlich? wenn sie Erdogan und die Türkei so toll finden sollen sie doch Deutschland verlassen und in die Türkei ziehen, hindern tut sie niemand.



Ach, Moslems gehören nicht zu Deutschland? Oder Jesiden? Oder die pro-Nazis?
Schon mal was von Religionsfreiheit gehört?
Beitrag von seidi:
Zitat:
Original geschrieben von Skyclad:
Ach, Moslems gehören nicht zu Deutschland? Oder Jesiden? Oder die pro-Nazis?
Schon mal was von Religionsfreiheit gehört?



Religionsfreiheit bedeutet u.a das die Freie Religionsausübung gewährleistet wird

das heist aber NICHT das JEDE Religion, egal ob:
Hinduismus, Buddhismus,Islam mit Sunniten und Schiiten, Jesiden, irgendwelche Afrikanische Religionen ,der Yarsan oder sonstige

Historisch, Kulturell und Gesellschaftlich zu Deutschland gehören!

der kern meiner Aussage war jedoch das
Konflikte eines anderen Landes auf deutschem Boden unter dem Deckmantel deutscher Rechtsstaatlichkeit ausgetragen werden
und das ist doch wirklich Traurig und darf einfach nicht sein.

ich würde ja gerne mal sehen wenn mal paar tausend Deutsche in die Türkei fahren und dort für oder gegen Merkel oder AFD Demonstrieren
ich würde alles Geld was ich habe verwetten das in der Türkei sowas nicht mal im Ansatz genehmigt werden würde.

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