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ChickN-Stu ist offline ChickN-Stu
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Also als ich einmal geblitzt wurde war ich auf dem Foto auch deutlich zu sehen. Der Wagen war auf meine Mutter angemeldet und sie hat auch bezahlt. Da meine Mutter weder lichtes Haar noch einen Vollbart hat gehe ich davon aus, dass sich das Foto gar nicht wirklich angeschaut wurde

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Big Zeke ain't got no cuts

Old Post Posted: 27.01.2011, 21:49 Uhr
Beiträge: 7395 | Wohnort: Oldenburg | Registriert seit: 08.06.2005 IP: Gespeichert | Posting ID: 4458647  
Jesse ist offline Jesse
MoonAdmin

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Zitat:
Original geschrieben von Sick Nick Mondo:
Also der Wagen gehört meiner Schwester und die ist lange aus der Probezeit raus. Also müsste sie ja den Brief dann bekommen und sie würde auch dann den Verstoß auf sich nehmen, ich selber würde dann natürlich das Geld ihr geben.



Ja, wenn sie als Halterin eingetragen ist, wird sie erstmal einen Anhörungsbogen bekommen. Auf den kann sie entweder antworten oder nicht, kann die Ordnungswidrigkeit zugeben oder nicht. Dazu könnte sie noch weiter helfen, indem sie z.B. den wahren Fahrer angibt (dazu ist sie aber wie gesagt nicht verpflichtet). Bzw. sie kann auch explizit ankreuzen, dass es ein Familienangehöriger war. Nur bedenken: Sie MUSS gar nichts angeben, alles was sie angibt, gibt sie freiwillig an.

Zitat:
Also das Ding war so ne Art Kamera, also mit so Stelzen halt, ka wie ich das erklären soll. Der Polizist hat halt damit auf mich gerichtet glaube ich zumindest.


Da blitzt dann natürlich nichts. Egal ob Kamera oder Radarpistole.


Zitat:
Aber kriegen die nicht per Foto raus, wer wirklich gefahren ist oder wird da nur Nummernschild und Wagen erkannt?


Das Foto haben sie, aber sie wissen ja nicht, wer das auf dem Foto ist. Und solange es niemanden gibt, der ihnen das sagt, können sie auch niemanden belangen. Darüber hinaus ist das ein standardisiertes Verfahren. Solange da jemand zahlt ist es der Behörde meistens egal und es wird nicht mehr überprüft, ob derjenige der die Verantwortung übernimmt auch wirklich der Richtige ist. Im Verwarngeldbereich ist es ja sogar offiziell so, dass die Identität nicht in Erfahrung gebracht werden muss. Wenn das Bußgeld überwiesen wird, ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass die Behörde sagt: Moment, nehmen wir nicht an, das waren doch gar nicht Sie. Und selbst wenn, ist bis dahin doch etwas Zeit verstrichen, so dass es dann schwierig wird, den richtigen Schuldigen noch zu ermitteln (es sei denn natürlich, sie würde es sofort angeben, was sie aber wie gesagt nicht muss - zu keinem Zeitpunkt des Verfahrens muss sie Dich als ihren Bruder belasten oder in irgendeiner Form behilflich sein).

Old Post Posted: 27.01.2011, 21:52 Uhr
Beiträge: 21643 | Wohnort: D-86316 Friedberg-Derching | Registriert seit: 01.04.2000 IP: Gespeichert | Posting ID: 4458663  
Griese ist offline Griese
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Scheinbar ist bei mir alles das eingetreten was du als unwahrscheinlich darstellst

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#ekelhaft
Marc: "Dein bruder hat verloren. Aber die J. [Freundin von Marc] hat gesagt: der wo aussieht wie de Griese is sexy."
Whatever Griese does, it becomes cool. Even if it's retarded. - Andy B. Rocha

Old Post Posted: 27.01.2011, 21:54 Uhr
Beiträge: 28570 | Wohnort: Jesper | Registriert seit: 09.04.2006 IP: Gespeichert | Posting ID: 4458670  
dszeh ist offline dszeh
MoonSurfer 1000

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Hallo ich hab ma ne Frage an die großen Juristen hier.

Und zwar bin ich Zivi seit dem 04.10.2010. Am Tag der Unterschrift, die am 04.10. erfolgte unterschrieb ich ua. auch eine Vereinbahrung ( Ein Stinknormaler Zettel von meinem Arbeitgeber... nichts Offizieles, dh. das Bundeszivilamt weiß von dieser Vereinbarung sicher nichts ) das ich für die Selbstverpflegung 3,60€ täglich erhalten werde. Okay hab ich natürlich unterschrieben. Jetzt nach 4 Monaten fällt mir jedoch auf, das mir eigentlich 7,20€ zustehen pro Tag bei Selbstverpflegung. Mir wurde aber zu dem Zeitpunkt wo ich die Vereinbarung unterschrieb, nie gesagt das mir eigentlich mehr zusteht. Mir wurde der Zettel hingelegt, ich unterschrieb und fertig ( Es wurde halt so getan als ob das ein stinknormales Prozedere ist ). Das heißt das ich seit Oktober jeden Monat 110€ weniger verdiene als mir eigentlich zusteht... was bedeutet das sich mein Arbeitgeber diese 110€ jeden Monat selber in die Tasche steckt.

Was mir im Nachhinein auch auffällt ist, das ich erst am 7.10.2010 einen Ziviinformationstag hatte, wo alle "Neuzivis" erstmal über Ihre rechte aufgeklärt wurden und Ihnen auch erst dort gesagt wurde was einem zusteht. ( Jaja ich weiß mir hätte es da schon auffallen müssen )

Naja jedenfalls nun die Frage:
Ist die Vereinbarung dann überhaupt rechtens? Die Unterschrieb ich ja am 4.10.2010... ohne aufgeklärt zu sein was mir zusteht.... dies wurde mir ja erst alles am 7.10.2010 erläutert.

Ist da irgendwie ne Chance an das Geld ranzukommen? Ich mein das kann ja nich sein das mein Arbeitgeber sich ein Teil meines Zivigeldes in die Tasche steckt... Ich kann nich glauben das sowas rechtens ist. Aber bevor ich rumtelefoniere wollte ich mir hier erstmal Ratschläge holen wie ich jetz am besten vorgehen soll und wie meine Chancen überhaupt sind das Geld irgendwie nachträglich zubekommen.

Und falls es nicht rechtens ist... könnte das nich großen Ärger für meinen Arbeitgeber bedeuten? Dann könnt ich ja n bisschen Druck machen usw. ^^

Ich hoffe echt auf n paar hilfreiche Antworten und nich sowas wie "dann wechsel die Zivistelle"... denn das wird sowieso in Angriff genommen

Old Post Posted: 02.02.2011, 11:23 Uhr
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TheGreatOne ist offline TheGreatOne
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Was dir gesetzlich zusteht, steht dir zu und wenn die da keine Ahnung haben, müssen sie dir das nachzahlen, ganz einfach. Mir haben sie damals auch zu wenig bezahlt, weil die da mit veralteten Besoldungslisten gearbeitet haben, da gabs aber dann keine Probleme...Sowas ist einfach festgeschrieben und da kann sich der Arbeitgeber nicht einfach hinwegsetzen...Natürlich musst du jetzt Druck machen, sonst passiert nix

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Carsten Schaefer: "Ich sag´s mal knallhart : Du könntest Kinderschänder sein, Verbrecher oder Nazi und dich dazu bekennen.Aber man bekommt manchmal den Eindruck,nichts davon wäre so schlimm,wie zu sagen:"Ich bin ein Wrestlingfan!"
(C.Schäfer in einem Interview in der FHM)

Old Post Posted: 02.02.2011, 11:29 Uhr
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2. Vorsitzende ist offline 2. Vorsitzende
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An deiner Stelle würde ich eine entsprechende Stelle suchen, die sich mit sowas befasst, und Dir dort Hilfe und Unterstützung suchen. Nicht, dass Du dich da irgendwie blamierst.

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Sollte man sich mal durchlesen: http://www.organspende-info.de/organspende/ausweis/
Was Sie schon immer über die Verwendung multipler Ausrufe- und Fragezeichen wissen wollten: http://www.sockenseite.de/usenet/ausruf.html

Old Post Posted: 02.02.2011, 12:30 Uhr
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dszeh ist offline dszeh
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Ja aber im Endeffekt hab ich aber an meinem ersten Tag halt ne Vereinbarung unterschrieben das ich damit einverstanden bin 110€ weniger zu bekommen...

Natürlich wurde ich darüber nich aufgeklärt.

Das is ja das Problem.

Old Post Posted: 02.02.2011, 12:30 Uhr
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2. Vorsitzende ist offline 2. Vorsitzende
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Nein, das allein ist nicht das Problem. Solche Vereinbarungen können einfach unwirksam sein, wenn sie geltenden Gesetzen widersprechen. Da ist egal ob Du sie unterschrieben hast.

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Sollte man sich mal durchlesen: http://www.organspende-info.de/organspende/ausweis/
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Old Post Posted: 02.02.2011, 12:32 Uhr
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TheGreatOne ist offline TheGreatOne
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Zitat:
Original geschrieben von dszeh:
Ja aber im Endeffekt hab ich aber an meinem ersten Tag halt ne Vereinbarung unterschrieben das ich damit einverstanden bin 110€ weniger zu bekommen...

Natürlich wurde ich darüber nich aufgeklärt.

Das is ja das Problem.



Wie die Vorsitzende geschrieben hat, ist das noch kein wirkliches Problem, denn wie gesagt, ist es unwirksam, sollte es gegen das Gesetz verstoßen...Sprich doch erstmal mit deinem Betrieb und weise die Leute darauf hin, dass es so nicht korrekt ist und dir mehr zusteht...Wenn Sie sich nicht drauf einlassen und Ärger machen, dann wendest du dich ans BAZ und lass die das klären....glaube aber nicht, dass dein Betrieb auf sowas Lust hat...

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Old Post Posted: 02.02.2011, 12:39 Uhr
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dszeh ist offline dszeh
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Hab schon meinen Chef drauf angesprochen... der hat mir aber die Taschen vollgehauen... und halt gesagt ich hätte ne Vereinbarung unterschrieben.

Problem is das der mir sonstwas erzählen kann...ich kann halt keine Argumente bringen da ich halt kein Rechtswissenschaftler bin

Deshalb würde ich ja hier gerne ma ne richtig informative antwort hören...

Trotzdem danke schonmal für die antworten

Und solange ich halt nicht 100% weiß OB es unwirksam ist weil es gegen das Gesetzt verstößt, brauch ich den halt auch nich mehr drauf ansprechenen.

Ich kann mir aber halt nich vorstellen das es gesetzlich richtig ist das sich mein Arbeitgeber 110€ monatlich vom Bundeszivilamt einstecken kann... Vereinbarung hin oder her.
Aber ich würde es lieber wissen als es nur zu vermuten

Old Post Posted: 02.02.2011, 12:46 Uhr
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JawRah Mormont ist offline JawRah Mormont
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Ahoi,

ich habe mal eine juristische Frage. Ich habe mir am 2. Januar morgens um 2 Uhr auf dem Heimweg den Arm gebrochen, als ich auf einem vereisten Gehweg ausgerutscht bin. Nachdem ich mich wieder aufgerappelt hatte, begab ich mich zu meinen Freunden, von denen ich kam und die fuhren mich in die Notaufnahme. Es folgten 5 Tage Krankenhaus und jetzt noch einige Monate Krankengymnastik.

Es gibt keinen Augenzeugen (dank der Uhrzeit) für meinen Unfall. Der Gehweg war kompett vereist. Gibt es einen Anspruch meinerseits gegenüber irgendjemandem? Wer ist für das Streuen des Gehwegs verantwortlich? Die Stadt? Der Mieter des Mietsreihenhauses (vor dem ich ausgerutscht bin) oder die Wohnungsgesellschaft? Gibts überhaupt einen Anspruch oder hatte ich einfach Pech und war zur falschen Zeit am falschen Ort?

Ich freu mich auf Antworten

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"Rhaegar fought valiantly, Rhaegar fought nobly, Rhaegar fought honorably. And Rhaegar died."

Old Post Posted: 02.02.2011, 12:48 Uhr
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Wende Dich ans Bundesamt für Zivildienst und frag da nach, die werden Dir a) eine jursitisch korrekte Antwort geben können und b) Dir helfen, ggf vorhandene Ansprüche durchzusetzen. Man sollte schon handfeste Infos haben, bevor man beim Chef auf den Tisch haut, und sich seiner Sache 100% sicher sein.

@ausgerutschter: Wer zuständig für das Streuen ist, erfährst Du von der Hausverwaltung des Hauses. Vielleicht haben die Mieter selbst Streupflicht, vielleicht wurde ein Unternehmen damit beauftragt, vielleicht ist es auch städtischer Gehweg.
Die Erfahrungen aus den letzten beiden Wintern zeigen jedoch, dass Du deinem Geld da wohl ewig hinterherlaufen kannst. Zumal Du dich quasi selber in die Notaufnahme begeben hast, und nicht schreiend unter Zeugen von Notfallsanitätern vor dem Haus aufgesammelt wurdest, was deine Beweislage schwierig macht.

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Old Post Posted: 02.02.2011, 12:49 Uhr
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@RawJah

Da du Nachts um 2 Uhr ausgeruscht bist und es verständlicher Weise keine Augenzeugen gibt, wirste wohl auf deinen Kosten sitzen bleiben, auch weiß ich nicht wie das Nachts um 2 Uhr mit der Räumpflicht ausschaut, ein Vermieter/Eigentürmer oder wer auch immer zuständig ist zwar verpflichtet Gehwege vor dem eigenen Grundstück Schnee und Eisfrei zuhalten aber ich glaube kaum das dass auch für Nachts um 2 Uhr gilt. Niemand kann von einem verlangen nachts mit Schaufel & Eimer Salz den Gehweg vom eigenen Haus freizuhalten. Glaube von 7-22 Uhr muss man nur dafür sorgen.

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Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.
Tag der Niedersachsen 2013

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Zitat:
Original geschrieben von Zack Ryder 2.0.:
@RawJah

Da du Nachts um 2 Uhr ausgeruscht bist und es verständlicher Weise keine Augenzeugen gibt, wirste wohl auf deinen Kosten sitzen bleiben, auch weiß ich nicht wie das Nachts um 2 Uhr mit der Räumpflicht ausschaut, ein Vermieter/Eigentürmer oder wer auch immer zuständig ist zwar verpflichtet Gehwege vor dem eigenen Grundstück Schnee und Eisfrei zuhalten aber ich glaube kaum das dass auch für Nachts um 2 Uhr gilt. Niemand kann von einem verlangen nachts mit Schaufel & Eimer Salz den Gehweg vom eigenen Haus freizuhalten. Glaube von 7-22 Uhr muss man nur dafür sorgen.



Ja, sowas dachte ich mir schon.

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Zitat:
Original geschrieben von Zack Ryder 2.0.:
@RawJah

Da du Nachts um 2 Uhr ausgeruscht bist und es verständlicher Weise keine Augenzeugen gibt, wirste wohl auf deinen Kosten sitzen bleiben, auch weiß ich nicht wie das Nachts um 2 Uhr mit der Räumpflicht ausschaut, ein Vermieter/Eigentürmer oder wer auch immer zuständig ist zwar verpflichtet Gehwege vor dem eigenen Grundstück Schnee und Eisfrei zuhalten aber ich glaube kaum das dass auch für Nachts um 2 Uhr gilt. Niemand kann von einem verlangen nachts mit Schaufel & Eimer Salz den Gehweg vom eigenen Haus freizuhalten. Glaube von 7-22 Uhr muss man nur dafür sorgen.



Genau so siehts aus und Salz streuen darfst du als Person sowieso nicht, da gibts deftigen Ärger mit hoher Geldstrafe...

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Old Post Posted: 02.02.2011, 14:12 Uhr
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Zitat:
Original geschrieben von TheGreatOne:
Genau so siehts aus und Salz streuen darfst du als Person sowieso nicht, da gibts deftigen Ärger mit hoher Geldstrafe...



Ich meinte auch Streusalz bzw. Auftausalz was es in jedem Baumarkt und Supermarkt gibt und das darf man selbstverständlich zum streuen nehmen, gibt ja auch kein grund der dagegen spricht.

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Old Post Posted: 02.02.2011, 14:24 Uhr
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Zitat:
Original geschrieben von Zack Ryder 2.0.:
auch weiß ich nicht wie das Nachts um 2 Uhr mit der Räumpflicht ausschaut, ein Vermieter/Eigentürmer oder wer auch immer zuständig ist zwar verpflichtet Gehwege vor dem eigenen Grundstück Schnee und Eisfrei zuhalten aber ich glaube kaum das dass auch für Nachts um 2 Uhr gilt. Niemand kann von einem verlangen nachts mit Schaufel & Eimer Salz den Gehweg vom eigenen Haus freizuhalten. Glaube von 7-22 Uhr muss man nur dafür sorgen.



Nachts um 2 sicher nicht, aber wie erwähnt eben zwischen 7-22h und da stellt sich dann natürlich die Frage wie sehr ein Gehweg vereisen kann, der regelmäßig geräumt wird. Wäre natürlich möglich dass um 23h Neuschnee kam und bis 2h ungefähr 500 Leute dadurch gelaufen sind, dass dick Eis lag, aber gäbe es wahrscheinlich auch einen Zeugen. Bei Blitzeis kann man natürlich auch nichts machen, aber wenn ein Gehweg regelmäßig geräumt wird sollte es eigentlich realtiv unwahrscheinlich sein dass dort massen an Eis das laufen unmöglich machen. Von daher würde ich es einfach versuchen.

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Old Post Posted: 02.02.2011, 17:42 Uhr
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Zitat:
Original geschrieben von Zack Ryder 2.0.:
Ich meinte auch Streusalz bzw. Auftausalz was es in jedem Baumarkt und Supermarkt gibt und das darf man selbstverständlich zum streuen nehmen, gibt ja auch kein grund der dagegen spricht.

Doch, ist verboten. Interessiert nur keine Sau
Streuen darfst du als Privatperson nur mit Sand bzw. diesem komischen Split. Mit Streusalz darf nur die Stadt streuen.

Old Post Posted: 02.02.2011, 21:29 Uhr
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Auf deinem eigenen Grundstück darfst Du streuen mit was Du willst. Auf Gehwegen, die auch von anderen benutzt werden, bestimmt die Gemeinde, was man darf und was nicht. Hier in Hannover wird das im Winter mehrmals geändert.

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Sollte man sich mal durchlesen: http://www.organspende-info.de/organspende/ausweis/
Was Sie schon immer über die Verwendung multipler Ausrufe- und Fragezeichen wissen wollten: http://www.sockenseite.de/usenet/ausruf.html

Old Post Posted: 03.02.2011, 06:11 Uhr
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In dem Zusammenhang vielleicht mal ganz nett zu wissen: Wenn man vor seinem Haus nicht freiräume und jemand darauf ausrutscht und sich was bricht, kann man dafür ja belangt werden, wie auch gerade diskutiert wird.

Aber was ist, wenn ich auf einer öffentlichen, gefrorenen Straße entweder zu Fuss ausrutsche [beim Überqueren] oder auf starken Glatteis, das nicht entfernt wurde, meinetwegen auch mit Winterreifen einen Unfall baue? Die Stadt kehrt hier nämlich gerne mal die Nebenstraßen nicht oder ihnen ist das Streusalz ausgegangen.. wie auch immer. Jedenfalls wurden die Ortschaften hier im Dezember gerne mal vernachlässigt und blieben tagelang mit Glatteis überzogen, so dass man sich kaum noch traute ins Auto zu steigen. Oder auch nur die Straßenseite zu wechseln, ohne jeden Schritt genau abzuwägen.

Kann ich dann - sozusagen mit gleichem Recht, wie mich jemand belangen könnte, wenn ich nicht den Schnee wegmache - die Stadt verklagen, weil sie ihrer Räumungspflicht nicht nachkam?

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"I survived the Apocalypse and all I got was this lousy Signature."

Dragons are no Match for F-22 Raptors

Old Post Posted: 03.02.2011, 09:07 Uhr
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Zitat:
Original geschrieben von 2. Vorsitzende:
Auf deinem eigenen Grundstück darfst Du streuen mit was Du willst. Auf Gehwegen, die auch von anderen benutzt werden, bestimmt die Gemeinde, was man darf und was nicht. Hier in Hannover wird das im Winter mehrmals geändert.



Das stimmt so auch nicht, bei uns ist Salz streuen Grundsätzlich verboten. Auch auf dem eigenen Grundstück. Denn es geht ja in dem Fall nicht ums streuen ansich sondern um den Umweltschutz. Dann ist das bei euch ne Ausnahme

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Carsten Schaefer: "Ich sag´s mal knallhart : Du könntest Kinderschänder sein, Verbrecher oder Nazi und dich dazu bekennen.Aber man bekommt manchmal den Eindruck,nichts davon wäre so schlimm,wie zu sagen:"Ich bin ein Wrestlingfan!"
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Old Post Posted: 03.02.2011, 12:46 Uhr
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Zitat:
Original geschrieben von space1980a:
Doch, ist verboten. Interessiert nur keine Sau
Streuen darfst du als Privatperson nur mit Sand bzw. diesem komischen Split. Mit Streusalz darf nur die Stadt streuen.



Wenn es verboten ist dann erkläre doch mal bitte wieso man in jeden Baumarkt/Supermarkt Auftausalz kaufen kann, wäre ja schwachsinn wenn man es nicht mal verwenden dürfte.

Warscheinlich ist das sowieso von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich geregelt, mir persönlich auch vollkommen egal ich streu weiter salz kontrolliert eh keiner und hier auf dem Dorf schon gar nicht.

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Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.
Tag der Niedersachsen 2013

Old Post Posted: 03.02.2011, 16:13 Uhr
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Zitat:
Original geschrieben von Zack Ryder 2.0.:
Wenn es verboten ist dann erkläre doch mal bitte wieso man in jeden Baumarkt/Supermarkt Auftausalz kaufen kann, wäre ja schwachsinn wenn man es nicht mal verwenden dürfte.

Warscheinlich ist das sowieso von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich geregelt, mir persönlich auch vollkommen egal ich streu weiter salz kontrolliert eh keiner und hier auf dem Dorf schon gar nicht.



Das ist ja ne Einstellung Bisher nix passiert, interessiert keinen und fertig, wenn du einfach mal googlest, kannst du sehen, dass es fast überall verboten ist, natürlich gibts auch Ausnahmen, da sollte man sich dann aber ganz sicher sein....Ich mein ist ja jedem seine Sache, aber mit dem Risiko zu leben 10.000€ Strafe zu zahlen wänn jemand kontrolliert oder einen anschwärzt, wäre es mir nicht wert...

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Carsten Schaefer: "Ich sag´s mal knallhart : Du könntest Kinderschänder sein, Verbrecher oder Nazi und dich dazu bekennen.Aber man bekommt manchmal den Eindruck,nichts davon wäre so schlimm,wie zu sagen:"Ich bin ein Wrestlingfan!"
(C.Schäfer in einem Interview in der FHM)

Old Post Posted: 03.02.2011, 17:22 Uhr
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@TheGreatOne
Naja hier auf der Straße streut nahezu jede Auftausalz auf den Gehsteig, teilweise mit Spilt vermischt teilweise ohne und es darf schließlich auch Verkauft werden und ist auch nahezu in jedem Baumarkt ausverkauft wenn die Nachfrage am größten ist (zuletzt im Dezember / anfang Januar der fall gewesen).

Aber wie gesagt das ist halt auch von Landkreis zu Landkreis unterschiedlich geregelt eine allgemein gülitige Regelung oder sogar ein Gesetz gibt es da soviel ich weiß NOCH nicht.

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Old Post Posted: 03.02.2011, 18:49 Uhr
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Zitat:
Original geschrieben von Zack Ryder 2.0.:
@TheGreatOne
Naja hier auf der Straße streut nahezu jede Auftausalz auf den Gehsteig, teilweise mit Spilt vermischt teilweise ohne und es darf schließlich auch Verkauft werden und ist auch nahezu in jedem Baumarkt ausverkauft wenn die Nachfrage am größten ist (zuletzt im Dezember / anfang Januar der fall gewesen).

Aber wie gesagt das ist halt auch von Landkreis zu Landkreis unterschiedlich geregelt eine allgemein gülitige Regelung oder sogar ein Gesetz gibt es da soviel ich weiß NOCH nicht.



Kann ja durchaus sein das es bei euch geht, in den meisten Städten gehts aber nicht Und bei uns ist es generell verboten...

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Old Post Posted: 03.02.2011, 19:54 Uhr
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